Mittwoch, 17. Mai 2017

Einige Gedanken zur juristischen Annexion der DDR

von Dr. Hans-Günter Szalkiewicz († 4. Mai 2017) 
Mit dem Vertrag, den am 31. August 1990 Wolfgang Schäuble und Günther Krause unterzeichneten, wurde der „Beitritt (der DDR) zum Geltungsbereich des Grundgesetzes” vereinbart. „Das besondere dieses Vorgangs besteht darin”, schreibt Erich Buchholz, „dass — ohne unmittelbare militärische Aktion, ohne Einmarsch, auf juristischem Wege — ein anderer Staat beseitigt und einverleibt wurde. (…) Ich bezeichne diesen Anschluss als juristische Annexion” (1).
Hochgebildete Leute, darunter solche, die sich Marxisten nennen, streiten darüber, ob man diesen Vorgang als Konterrevolution bezeichnen könne. Das ist von theoretischer, aber auch von sehr praktischer Bedeutung, denn von der Entscheidung dafür oder dagegen hängen weitere Entscheidungen für das politische Handeln ab. 
Weiter lesen:
http://ddr-kabinett-bochum.blogspot.be/2017/05/einige-gedanken-zur-juristischen.html
Nadja sagt: Sehr richtig und wichtig. Mit besonderen Dank an das DDR-Kabinett-Bochum!

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